Thomas Pirner, Abgeordneter des Bayerischen Landtags für Nürnberg-Nord, zeigt sich erfreut über die Verabschiedung des Doppelhaushalts 2024/25 mit einem Gesamtvolumen von 150 Milliarden Euro durch das Bayerische Parlament. Dieser umfasst auch das Budget für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus, das entscheidende Impulse für die Zukunft der ländlichen Gebiete und die Förderung des Tourismus in Bayern gibt.
„Mit dem heute beschlossenen Doppelhaushalt setzen wir ein starkes Zeichen für die Zukunftsfähigkeit Bayerns. Das Budget für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus betont unser Engagement für die Menschen in den ländlichen Regionen und unterstützt unsere heimischen Land-, Forst- und Tourismuswirtschaft maßgeblich. Der Freistaat Bayern steht fest an der Seite seiner Bauern, den Waldbesitzern, zum Tourismus und zur Gastronomie sowie zum ländlichen Raum. Während der Bund Gelder kürzt, bleibt Bayern ein verlässlicher Partner“, so Thomas Pirner, der Mitglied im Landwirtschaftsausschuss und Sprecher der CSU-Fraktion für den ländlichen Raum ist.
In den Jahren 2024 und 2025 stellt der Freistaat jeweils mehr als 1,9 Milliarden Euro für den Agrarhaushalt bereit. Der Etat des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus steigt im Jahr 2024 um insgesamt 41,2 Millionen Euro. Mehr als die Hälfte der Gesamtausgaben fließen in die Stärkung des ländlichen Raums in Bayern. Diese Investitionen sind unerlässlich, um die Lebensqualität vor Ort zu verbessern und den ländlichen Raum als attraktiven Lebens- und Wirtschaftsraum zu erhalten.
Schwerpunkte des Doppelhaushalts 2024/25:
Zukunftsvertrag Landwirtschaft:
In einem ersten Schritt werden für den Zukunftsvertrag Landwirtschaft im Doppelhaushalt mehr als 40 Millionen Euro bereitgestellt. Diese Mittel sind für eine breite Palette an Maßnahmen vorgesehen, darunter das Kulturlandschaftsprogramm (KULAP), die Unterstützung der Verbundpartner und der Landjugendorganisationen, Projekte in den Bereichen Forschung, Öffentlichkeitsarbeit und Vermarktung sowie für die Stärkung der Alltagskompetenzen. Für die im Zukunftsvertrag neu vorgesehenen Beratungsteams an den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten werden 20 zusätzliche Stellen geschaffen.
1. Ländliche Entwicklung:
Der ländliche Raum ist die Seele Bayerns. Deshalb stärkt der Freistaat alle Regionen mit mehr Investitionen. Für die erfolgreichen Fördermaßnahmen in der ländlichen Entwicklung sind im Haushalt des Staatsministeriums knapp 21,7 Millionen Euro mehr Landesmittel eingeplant. Auch die EU-Mittel werden aufgestockt, sodass im Jahr 2024 insgesamt rund 172,6 Millionen Euro für die Flurentwicklung und die Dorferneuerung zur Verfügung stehen.
2. Waldumbau:
Ein wesentlicher Schwerpunkt im neuen Doppelhaushalt sind Bayerns Wälder. Der Waldumbau hin zu klimatoleranten Wäldern ist eine zentrale Zukunftsaufgabe. Dank der Unterstützung durch die Forstverwaltung haben Bayerns Waldbesitzer im vergangenen Jahr bereits 11,5 Millionen kleine Zukunftsbäume gepflanzt. Der Waldumbau wird mit 32 zusätzlichen Försterstellen weiter vorangebracht.
3. BayProTier Programm:
Neben neuen Initiativen wird Bewährtes weitergeführt. Mit dem Programm BayProTier fördert der Freistaat bereits im dritten Jahr eine besonders tiergerechte Haltung bei Schweinen sowie Mast- und Aufzuchtrindern.
4. Weitere Maßnahmen
- Die Fischotterentschädigungen werden auf 2,2 Millionen Euro aufgestockt.
- Für Photovoltaikanlagen auf staatlichen Dächern sind zusätzliche Mittel von rund 1 Million Euro pro Jahr vorgesehen.
- Die Unterstützung für das Innovationszentrum des World Food Programme (WFP) in München wird ab 2024 auf 2,2 Millionen Euro pro Jahr verdoppelt.
- Eine Kongressinitiative zur Unterstützung der Tagungs- und Kongresswirtschaft in Bayern wird mit einem Fördervolumen von 25 Millionen Euro auf fünf Jahre erarbeitet.
„Der Doppelhaushalt 2024/25 ist ein starkes Fundament für die kommenden Jahre. Er gibt uns die Möglichkeit, wichtige Zukunftsinvestitionen zu tätigen und gleichzeitig finanzpolitische Stabilität zu gewährleisten. Ich bin überzeugt, dass wir mit diesem Etat die Weichen richtig gestellt haben, um Bayern in allen Bereichen, besonders aber in der Landwirtschaft und im Tourismus, weiterhin an der Spitze zu halten“, fügt Pirner hinzu.
Thomas Pirner bedankt sich bei seinen Kolleginnen und Kollegen im Landtag und bei der CSU-Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber für die konstruktive Zusammenarbeit und das Vertrauen, das in diesen wichtigen Haushalt gesetzt wird. „Gemeinsam werden wir dafür sorgen, dass Bayern auch in Zukunft ein starkes und lebenswertes Bundesland bleibt“, so die Landwirtschaftsministerin.